Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Zahlungsbedingungen
4. Lieferung, Preise, Versandkosten
5. Eigentumsvorbehalt
6. Gewährleistung / Transportschäden
7. Widerrufsrecht
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung
1. Geltungsbereich
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer Thomas Klau, handelnd unter Thomas Klau - Fine Art und dem Kunden ( Verbraucher oder Unternehmer ) ausschliesslich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.
Dies gilt auch für alle Verträge, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln ( z.B. e-mail, Telefon, Brief etc.) geschlossen werden.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Sämtliche Angebote auf der Webseite von Thomas Klau - Fine Art stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Kunde eine Anfrage per mail, Telefon etc. stellt bekommt er ein verbindliches Angebot zum Verkauf der zuvor vom Kunden ausgewählten Ware.
Dieses Angebot kann der Kunde durch eine Annahmeerklärung gegenüber Thomas Klau - Fine Art per e-mail etc. oder durch Zahlung des angebotenen Kaufpreises annehmen.
Dieses Angebot kann der Kunde innerhalb von 7 Werktagen annehmen. Nimmt der Kunde das Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, so ist Thomas Klau - Fine Art nicht mehr an sein Angebot gebunden.
3. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse ( Paypal, Banküberweisung ).
Bei Auswahl der Zahlungsart "Banküberweisung" erfolgt die Zahlung auf das von Thomas Klau - Fine Art in der Bestätigungsemail genannte Bankkonto.
Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
4. Lieferung, Preise, Versandkosten
Bei den Preisen handelt es sich um Gesamtpreise, Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer ist (§ 19 USTG). Anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot von Thomas Klau - Fine Art gesondert angegeben.
Im Einzelfall können weitere Kosten in Länder außerhalb der EU anfallen, die der Kunde zu tragen hat wie beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute wie z.B. Wechselkursgebühren, Überweisungsgebühren, einfuhrrechtliche Abgaben/Steuern/Zölle etc.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
6. Gewährleistung / Transportschäden
Thomas Klau - Fine Art haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu Thomas Klau - Fine Art aufzunehmen.
Wenn der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB handelt, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
Wenn der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichtigen unterlässt, gilt die Ware als genehmigt.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
8. Anwendbares Recht / Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung.
Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9. Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Quelle:
https://rechtsanwalt-metzler.de/